Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen:

(nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erstellung von Websites, Webanwendungen und damit verbundene Dienstleistungen.

§ 2 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern nicht anders vereinbart. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Der Auftragnehmer behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn deren Ausführung aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

§ 3 Leistungsumfang

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem schriftlichen Angebot. Leistungen, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, sind nicht Gegenstand des Vertrages.

Der Auftragnehmer erstellt Websites und Webanwendungen nach den aktuellen Webstandards. Eine Garantie für die Kompatibilität mit allen Browsern und Endgeräten kann nicht übernommen werden.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich:

• alle für die Projektabwicklung erforderlichen Informationen, Texte, Bilder und sonstigen Inhalte rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen
• die ihm zur Verfügung gestellten Entwürfe und Konzepte innerhalb der vereinbarten Fristen zu prüfen und freizugeben
• bei der Freischaltung der Website die erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen
• die Rechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten zu besitzen oder deren Nutzung zu berechtigen

Verzögerungen durch verspätete oder unvollständige Bereitstellung von Inhalten gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem schriftlichen Angebot. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% p.a. über dem Basiszinssatz berechnet.

Bei Teilzahlungen ist eine Ratenzahlung möglich. Einzelheiten werden im jeweiligen Angebot festgelegt.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Der Auftragnehmer behält sich das Urheberrecht an den von ihm erstellten Werken vor. Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber das einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Werke zu ändern oder Dritten zur Nutzung zu überlassen, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die gelieferten Werke frei von Mängeln sind und den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei:

• normalem Verschleiß
• unsachgemäßer Behandlung
• Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte
• höherer Gewalt

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 8 Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten vertraulich zu behandeln und nur für die Erfüllung des Auftrags zu verwenden.

Weitere Einzelheiten regelt die gesonderte Datenschutzerklärung.

§ 9 Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen, sofern nicht anders vereinbart.

Bei Kündigung durch den Auftraggeber ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen zu berechnen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.